Kurzarbeit: was vorher mit dem Arbeitszeitkonto passiert

Der Arbeitsausfall muss unvermeidbar sein

Kurzarbeitergeld gibt es nach §§ 95 bis 109 SGB III bei einem erheblichen, vorübergehenden und unvermeidbaren Arbeitsausfall. Unvermeidbar ist er nach § 96 Abs. 4 SGB III nicht, solange er durch die Gewährung von Urlaub oder durch die Auflösung von Arbeitszeitguthaben ganz oder teilweise verhindert werden kann.

Praktisch heißt das: Bevor Kurzarbeitergeld fließt, wird das Stundenkonto geleert. Deshalb entscheidet der Kontostand im Betrieb darüber, ab wann die Leistung überhaupt beginnt, und ein Konto, das niemand sauber führt, ist an dieser Stelle ein echtes Risiko.

Welche Guthaben geschützt sind

Nicht jedes Guthaben muss abgebaut werden. § 96 Abs. 4 Satz 2 SGB III nennt die Ausnahmen; die wichtigsten in der Praxis sind diese.

• Guthaben, das vertraglich für eine bestimmte Verwendung bestimmt ist, etwa für Freistellung, Qualifizierung oder Altersteilzeit.
• Guthaben, das älter als ein Jahr ist.
• Guthaben bis zur Höhe von zehn Prozent der ohne Mehrarbeit geschuldeten Jahresarbeitszeit.
• Guthaben, das ausschließlich zum Ausgleich saisonbedingter Arbeitsausfälle bestimmt ist.
• Ein negatives Zeitkonto muss niemand aufbauen: Minusstunden zu verlangen ist nicht vorgesehen.

Was aufgezeichnet werden muss

Die Abrechnung des Kurzarbeitergeldes verlangt für jede Person und jeden Abrechnungsmonat die Soll- und die Istarbeitszeit. Die Agentur für Arbeit prüft das nachträglich, und zwar anhand der Arbeitszeitnachweise des Betriebs.

Wer in dieser Lage Stundenzettel aus Papier oder eine Tabelle nachreicht, die nachträglich änderbar ist, hat ein Beweisproblem. Eine Erfassung mit nachvollziehbarer Änderungshistorie erledigt diesen Punkt von selbst.

Aufzubewahren sind die Unterlagen; die Agentur kann die Abrechnung im Rahmen der Abschlussprüfung auch Jahre später beanstanden und gezahlte Leistungen zurückfordern.